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Start zur Revision der Kommunalplanung

Die bauliche Entwicklung von Romanshorn schreitet rasch voran und bedarf zeitgemässer planungs- und baurechtlicher Voraussetzungen.

 

(aus: Seeblick vom 7. Februar 2014)

 

Die Kommunalplanung besteht aus einer behördenverbindlichen Strategie (Richtplan) sowie dem Zonenplan und dem Baureglement. In den vergangenen Jahren wurde an den Budgetgemeindeversammlungen sowohl den für die Stadtentwicklung erforderlichen Grundlagenarbeiten als auch dem Kredit für die Revision der Kommunalplanung jeweils deutlich zugestimmt.

 

 

Umfassender Einbezug der Bevölkerung

 

In einem ersten Schritt wird der kommunale Richtplan aus dem Jahr 2001 überarbeitet. Dabei gilt es, die neuen gesetzlichen Vorgaben von Bund und Kanton aufzunehmen. Ein hoher Stellenwert soll nach dem Willen des Stadtrates den Anregungen aus der Bevölkerung zukommen, wie sie anlässlich der Stadtgespräche und anderer Formen der öffentlichen Mitwirkung formuliert werden können. Sobald die Stossrichtungen des kommunalen Richtplans klar sind, werden auch die Arbeiten zur Revision des Zonenplans und des Baureglements aufgenommen; diese beiden Planungsinstrumente sind im Gegensatz zum Richtplan grundeigentümerverbindlich. Auch dazu hat die Bevölkerung Gelegenheit, öffentlich mitzuwirken und ihre Anliegen einzubringen. Schliesslich werden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über den Zonenplan und das Baureglement abstimmen können. Spätestens Ende 2017 sollen die Arbeiten zur Revision der Kommunalplanung abgeschlossen sein.

 

 

Verdichtungsstudie mit Qualitätsanforderungen

 

Eine wichtige Grundlage für die Revision der Kommunalplanung wird die Studie zur qualitätsorientierten baulichen Verdichtung sein, welche am 27. Februar 2014 anlässlich eines weiteren Stadtgesprächs der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Der Stadtrat hat Mitte 2013 eine Steuerungsgruppe eingesetzt, welche  zusammen mit der Projektleitung die Revisionsarbeiten gründlich vorbereitet hat.

 

 

Danilo Clematide, Stadtrat, Ressort Ortsplanung und Baurecht

 

 

Viele Begriffe – ein übergeordnetes Ziel

 

Die Raumplanung ist eine öffentliche Aufgabe, die in Artikel 75 der Bundesverfassung verankert ist. Die Planungsziele und -grundsätze sowie die Instrumente der Raumplanung sind im Raumplanungsgesetz des Bundes festgeschrieben. Die Planungshoheit für die Kommunalplanung liegt bei den Gemeinden beziehungsweise Städten, die ihre Planung auf die kantonalen Vorgaben abzustützen haben. Die formelle Genehmigung der Kommunalplanung erfolgt durch den Kanton.

 

 

Zonenplan und Baureglement

 

Der Zonenplan und das zugehörige Baureglement regeln die Nutzung des Bodens für das ganze Gemeindegebiet und sind für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verbindlich. Der Zonenplan bildet den Rahmen für  das Wohnungsangebot, das Schaffen von Arbeitsplätzen und für mögliche Freizeitnutzungen. Durch Bestimmungen im Baureglement werden die Anforderungen für das Bauen, Gestalten und Erschliessen sowie den Schutz von Natur und Baukulturobjekten festgehalten. Ebenso werden die Grün- und Freiräume festgelegt.

 

 

Kommunaler Richtplan

 

Kommunale Richtpläne legen in den Grundzügen fest, wie sich die Siedlungsräume, die Landschaft und der Verkehr in den nächsten 15 bis 25 Jahren entwickeln sollen. Der kommunale Richtplan ist ein verbindliches Arbeits- und Führungsinstrumente der Gemeindebehörden. Nach der Genehmigung durch den Kanton ist es auch für diesen verbindlich.