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Ergebnis der Überprüfung der Behördenstrukturen

14.05.2017 17:28



19. April 2017

 

Nach sorgfältigen Abklärungen möchte der Stadtrat Romanshorn bei neun Exekutivmitgliedern bleiben und die Einführung eines Parlamentes nicht weiter verfolgen.  

 

Bereits im Zusammenhang mit der Fusionsabstimmung vom November 2013 hatte sich der Stadtrat intensiv mit den Behördenstrukturen befasst. Obwohl die Stimmbevölkerung den Zusammenschluss der Gemeinden Romanshorn und Salmsach damals ablehnte, sah sich die Behörde in der Pflicht, sich weiter mit den wichtigen Strukturthemen auseinander zu setzen und Vorabklärungen zu treffen. Mit dem Bekenntnis zur Stadt und nach dem mit der Einführung der neuen Gemeindeordnung verbundenen Vernehmlassungsverfahren erteilte sich die Behörde 2014 dann selbst den konkreten Auftrag das Thema „Stadtparlament und Grösse Stadtrat“ verbindlich anzugehen.

 

Die Vorteile überwiegen

 

Nach Erwägung aller mit einem Systemwechsel verbundenen Vor- und Nachteile sowie Kenntnisnahme der im Bericht dargestellten Erfahrungen von anderen Thurgauer Gemeinden ist der Stadtrat von der heutigen Praxis nach wie vor überzeugt. Die Gemeindeversammlung gilt als direkteste Form der Demokratie sowie als bürgernächste Lösung und ist in den Augen der Behörde für die Grösse von Romanshorn nach wie vor angebracht. In Ergänzung zu den je nach Geschäft unterschiedlich gut besuchten Gemeindeversammlungen haben sich in Romanshorn Mitsprache- und Partizipationsverfahren gut etabliert. Eine Kurzfassung des von Dr. Christoph Tobler zusammengestellten Berichtes ist online oder als Ausdruck beim Einwohneramt der Stadt Romanshorn zu beziehen. ¨

 

Für den Stadtrat Romanshorn ist das Thema damit abgeschlossen. Falls aus Kreisen der Bevölkerung ein Vorstoss für eine konkrete Anpassung des Systems kommen würde, wären die Grundlagen für eine politische Diskussion und Abstimmungsvorlage vorhanden.

 

Breit abgestützt

 

Die breite Abstützung und gute Abbildung der Bevölkerung bezeichnen die amtierenden Stadträtinnen und Stadträte als grössten Vorteil des aktuellen Systems mit einer neunköpfigen Exekutive. Ausserdem vertreten die für die Legislatur 2015 bis 2019 gewählten Ressortverantwortlichen die Ansicht, dass der grosse Arbeitsaufwand auf neun statt auf fünf oder sieben Schultern besser verteilt und die Belastung damit auch im Milizsystem einfacher zu bewältigen ist. Der von einer Ortspartei separat lancierte Auftrag zur Prüfung einer Einheitsgemeinde ist in Bearbeitung und wird von den drei Körperschaften noch in diesem Frühjahr verabschiedet.

 

 

 

 

 

 


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