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Rechnung 2016 schliesst mit dem erwarteten Defizit ab

11.04.2017 14:28



Den Romanshorner Stimmberechtigten wird am 16. Mai 2017 ein Defizit zur Genehmigung vorgelegt. Der Verlust von 861‘853 Franken kommt nicht unerwartet. Die Budgetabweichung beträgt lediglich 25‘000 Franken. Die betrieblichen Fix- und allgemeinen Verwaltungskosten sind stabil geblieben.

Der Rechnungsabschluss 2016 zeigt ein Defizit von 861‘853 Franken und entspricht damit dem Budget. Derweil in früheren Jahren die budgetierten Defizite durch Mehrerträge beispielsweise bei den Grundstückgewinnsteuern aufgefangen werden konnten, war dies in vergangenen Jahr nicht mehr möglich. Das operative Ergebnis beläuft sich auf minus 1‘100‘607 Franken und wird aufgrund eines ausserordentlichen Ertrages um 238‘754 Franken auf minus 861‘853 Franken verbessert. Dieser ausserordentliche Ertrag entstand hauptsächlich durch die Auflösung der Rückstellungen für den Bau der Demenzwohngruppe im Pflegeheim.

Unstabile Steuerentwicklung

Der Steuerertrag der natürlichen Personen im laufenden Jahr ist um 198‘482 Franken höher als budgetiert ausgefallen. Der Ertrag der natürlichen Personen aus Steuern früherer Jahre lag jedoch um 199‘846 Franken tiefer, womit sich der Erfolg aufhebt. Der Steuerertrag der natürlichen Personen beträgt insgesamt 12.34 Millionen Franken. Der Steuerertrag der juristischen Personen ergab 1.63 Millionen Franken (Vorjahr 1.52 Millionen Franken). Unerwartete Rückzahlungen an Firmen von über 600‘000 Franken für frühere Jahre resultierten in einer negativen Abweichung bei den juristischen Personen gegenüber dem Budget von 209‘934 Franken. Die Steuerkraft pro Einwohner stieg um 15 Franken und beträgt neu 1‘787 Franken. Über den Finanzausgleich des Kantons sind im Rechnungsjahr 2016 242‘269 Franken (Vorjahr 225‘941 Franken) nach Romanshorn geflossen. Für 2017 wird wieder mit einem höheren Betrag gerechnet. Im 2014 lag dieser Beitrag noch bei 370‘443 Franken.

Weniger Grundstückgewinnsteuern

Die Grundstückgewinnsteuern hängen von Verkaufsaktivitäten auf dem Immobilienmarkt ab, welche nur schwer eingeschätzt werden können. In den Vorjahren trug die Grundstückgewinnsteuer jeweils sehr positiv zum Ergebnis bei. So resultierten beispielsweise 2015 erfreuliche 627‘908 Franken und lagen 227‘908 Franken über Budget. Aufgrund dessen wurden die Erwartungen auf 2016 leicht nach oben angepasst. Leider hat sich der Trend im vergangenen Jahr nicht fortgesetzt. Der Gemeindeanteil an Grundstückgewinnsteuern lag 77‘375 Franken unter dem Budget von 450‘000 Franken.

Tiefere Personalkosten

Der gesamte Personalaufwand der Stadt Romanshorn macht im Berichtsjahr 8‘054‘401 Franken aus und liegt damit fast 200‘000 Franken unter dem Vorjahr wie auch deutlich unter Budget. Der Anstieg der allgemeinen Verwaltungskosten auf 3.12 Millionen Franken hat drei Gründe: die wegen Schimmelbefall unumgängliche Archivreinigung, die Abschreibung der Planungskosten für die zentrale Verwaltung sowie die flächendeckende Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung „Axioma“. Ohne diese ausserordentlichen Kosten wären die allgemeinen Verwaltungskosten stabil auf den Werten der Vorjahre geblieben.

Hohe Sozialkosten

Die Sozialkosten der Stadt Romanshorn sind 2014 massiv angestiegen, was den Stadtrat bewog, im Budget 2016 rund 600‘000 Franken mehr einzustellen. Die Prognosen haben sich leider bewahrheitet. Die für die Gemeinde nicht beeinflussbaren Kosten entsprechen mit einem Nettoaufwand von 2‘087‘510 Franken (Vorjahr 2‘082‘807 Franken) in etwa dem Budget und bewegen sich damit auf dem hohen Wert des Vorjahres. Der Gemeindeanteil an der individuellen Prämienverbilligung der Krankenkassen (IPV) übertraf mit 1‘349‘776 Franken den Vorjahreswert von 1‘316‘890 Franken. Rund 45 Prozent der Bevölkerung erhalten IPV. Die Kostenentwicklung in den Bereichen Gesundheit und Soziale Sicherheit sind ein wichtiger Grund für die hohen finanziellen Belastungen der Stadt Romanshorn.

Investitionen

Die Investitionsrechnung weist Bruttoausgaben von 2‘820‘364 Franken aus. Die wesentlichen Vorhaben waren Gemeindestrassen (Sonnen-/Aahegg- und Rainstrasse; Fertigstellung Hafenstrasse; Alleestrasse-Kirchgasse), ein Baubeitrag an kantonale Tiefbauprojekte (Amriswilerstrasse Gemeindegrenze bis Hofkreisel), Anschaffung von einem Traktor und einem Nutzfahrzeug für den Werkhof, Sanierungen der Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgungsstellen, Raumordnung (Revision Kommunalplanung), Parkplätze (Belagsarbeiten Seeweg/Parkplatz beim Kanu-Club), Beiträge an die Feuerwehr für das Tanklöschfahrzeug sowie den Schlauverleger.

Nettovermögen 73 Franken pro Einwohner 

Zur Finanzierung stehen inklusive Veränderungen in den Spezialfinanzierungen 1,44 Millionen Franken zur Verfügung. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 51 Prozent. Das Nettovermögen beläuft sich neu auf 789‘374 Franken, was 73 Franken pro Einwohner entspricht. Im Vorjahr lag dieses noch bei 1.52 Millionen Franken respektive 142 Franken pro Einwohner. 2016 wurden keine Liegenschaften gekauft oder verkauft. Die Kreditkompetenz im Landkreditkonto beträgt daher per 31. Dezember 2016 unverändert 6.97 Millionen Franken. Die Rechnungsgemeindeversammlung findet am Dienstag, 16. Mai 2017, um 19.30 Uhr, in der Aula der Kantonsschule Romanshorn statt.

 

Grosser Spardruck

Der Kostendruck nimmt weiter zu. Im Oktober 2016 beschloss der Stadtrat, das Haushaltsgleichgewicht mit verschiedenen Massnahmen mittelfristig wieder ins Lot zu bringen. Die Budgetgemeindeversammlung im November 2016 gab mit ihrem Beschluss gegen eine Erhöhung des Steuerfusses zusätzlich einen klaren Sparauftrag. An der Rechnungsgemeindeversammlung vom 16. Mai stellt der Stadtrat die haushaltsichernden Massnahmen vor.

   

Langversion Geschäftsbericht/Rechnung

Die Rechnungsgemeindeversammlung findet am Dienstag, 16. Mai 2017, 19.30 Uhr, in der Aula der Kantonsschule statt. Der Stadtrat freut sich auf viele interessierte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Der Geschäftsbericht/Rechnung 2016 wird in der Kurzfassung rechtzeitig an alle Haushaltungen verschickt. Die Langversion Geschäftsbericht/Rechnung 2016 ist online aufgeschaltet und kann ab 24. April bei der Stadtkanzlei Romanshorn auch als Ausdruck bezogen werden.

 

 

 

 

 


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