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Stimmrechtsrekurse zurückgezogen

29.11.2017 16:23



Die beiden praktisch gleichlautenden Stimmrechtsrekurse gegen die Volksabstimmung vom 24. September 2017 (Verkauf Teilstück Hafenpromenade) in Romanshorn sind zurückgezogen worden, teilt das Departement für Inneres und Volkswirtschaft des Kantons Thurgau als Rekursinstanz mit.

 

Der Rückzug erfolgte, nachdem die Stadt Romanshorn darlegen konnte, dass den Stimmberechtigten im Zusammenhang mit Kostenfolgen einer allfälligen Altlastensanierung auf dem verkauften Grundstück keine Informationen vorenthalten wurden. Das Kostenrisiko liegt vertraglich geregelt weiterhin bei der SBB AG, der das Land vor dem Kauf durch die Stadt Romanshorn gehört hatte.

 

Stadtrat Romanshorn


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