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Leitlinien-Testphase bis Ende Jahr

09.03.2018 07:50



Boulevardcafés, Warenauslagen, Werbeständer und Menschen, die sich im öffentlichen Raum bewegen, zeigen die Belebung einer Strasse oder eines Platzes. Der Stadtrat hat frühzeitig Ideen des Projekts „Begegnungsräume Romanshorn" aufgenommen und setzt diese nun phasenweise um. Um die Sichtbarkeit des Zentrums zu verbessern und Aussengastronomie wie auch Warenauslagen überhaupt zu ermöglichen, mussten Leitlinien geschaffen werden. Dies schreibt übergeordnetes Recht des Kantons Thurgau vor.

 

Berücksichtigung aller Bedürfnisse

Anwohner, Touristen, Geschäfte, Restaurants, Auto- und Fussgängerverkehr – sie alle haben Bedürfnisse und Anliegen, welche bei der Nutzung des öffentlichen Grundes berücksichtig werden müssen. Die Sicherheit aller ist oberste Maxime und setzt individuellen Bedürfnissen Grenzen. Wenn etwa eine Durchfahrtsbreite von mindestens 3 Metern für Rettungsfahrzeuge notwendig ist, schränkt dies die Belegung des angrenzenden öffentlichen Grundes ein.

 

Wenn ein Trottoire eine Breite von 1.5 Metern haben muss, damit Fussgänger, Kinderwagen oder Rollatoren aneinander vorbeikommen, kann eventuell nicht noch zusätzlich ein Bistrotisch aufgestellt werden. Anwohner habe ein Anrecht auf Ruhezeiten, also wurde auch dies in die Leitlinien aufgenommen. Dass schliesslich auch der Strassenunterhalt gewährleistet sein muss, ist selbstverständlich und wird ebenfalls geregelt.

 

Antragstellung und Bewilligungsprozess

Die Gesuchstellenden werden individuell abgeholt und in Einzelprozessen werden die Bedürfnisse besprochen und anschliessend bei Gutheissung eine entsprechende Bewilligung erteilt. Schliesslich ist der gesteigerte Gemeingebrauch kostenpflichtig und wird durch die Stadt jährlich in Rechnung gestellt. Im Jahr 2018 erfolgt die Bestandsaufnahme der Bedürfnisse mit Bewilligungserteilung ohne Gebühren. Ab 2019 erfolgt die definitive Umsetzung mit Verrechnung.

 


Stadt Romanshorn
Ressort Präsidium, Finanzen und Verwaltung


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